Gemeinderatssitzung 14.04.2016

Donnerstag 14.04.2016, 18:30 Uhr
Sitzungssaal im Rathaus Wallgau

Mit Sitzungsbericht

Tagesordnung:

1. Feststellung der Jahresrechnung 2015 und Entlastung zur Jahresrechnung gem. Art. 102. 3 GO.
2. Genehmigung der überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2015
   Verschiedenes

Wallgau, 07.04.2016

Quelle: Aushang am Rathaus Wallgau

Sitzungsbericht:

Der nachfolgende Bericht wurde von mir als Zuschauer der Sitzung geschrieben. Ich habe ihn nach bestem Wissen verfasst und erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit und Richtigkeit. Maßgebend ist das jeweils amtliche Protokoll der Gemeinde Wallgau, das im Rathaus eingesehen werden kann.

Bürgermeister Hansjörg Zahler begrüßte die anwesenden Gemeinderäte. Aus privaten Gründen war GR Julia Schwarzenberger entschuldigt, GR Hans Baur ist ebenfalls entschuldigt soll aber später im nicht öffentlichen Teil noch dazukommen. Anwesende Zuschauer drei.

TOP 1:

Kämmerer Hans Zahler gab die Feststellung der Jahresrechnung 2015 in einer Powerpoint Präsentation bekannt.

Entwicklung der Rücklagen:
2014: 577.000 €
2015: 514.000 €
2016: 347.000 €
Von den Rücklagen 514.000 € in 2015 wurden 167.000 € entnommen so dass aktuell 347.000 € in der Kasse sind.
Das ergibt Rücklagen von ca. 240 € pro Einwohner.

Die größten Investitionen in 2015 waren:
– Neue PCs (Ersatz für Windows XP) 8.000 €
– Neues Tanklöschfahrzeug 20.0000 €
– Digitalfunk der Feuerwehr 6.000 €
– Holzfont im Kindergarten 7.500 €
– Branschutzmaßnahmen im Kindergarten 8.500 €
– Zaun am Kurpark 4.000 €
– Stadel am Kurpark 4.500 €
– Wanderwege (Panoramaweg, Hölle und Zigarettensteig) 55.000 €
– Beamer für Haus des Gastes 5.500 €
– Beamer für Rathaus 3.000 €
– Umfahrung der Risser Straße 260.000 €
– Schalungsmaterial für Friedhof 7.000 €
– Wasserzusammenschluss mit Krün 20.000 €
– Grundstückserwerb in Dorfmitte (Villa Neuner) 292.000 €
– Kanalisation 10.000 €
– Invesitionen Alpenwelt Karwendel 26.000 €
Summe der Investitionen 917.000 €

Schulden:
Die Schuldenentwicklung ist sehr positiv. Wallgau hat zum Stand 31.12.2015 320.000 € Schulden.
Das ergibt eine Pro-Kopf-Verschuldung von 221 €. Wenn man das im Vergleich mit den Pro-Kopf-Rücklagen von 240 € sieht, dann ist Wallgau praktisch schuldenfrei, so der Kämmerer. Der Landesdurchschnitt der Pro-Kopf-Verschuldung für Gemeinden liegt für 2015 bei 665 €

Steueraufkommen:
– Hundesteuer 4.000 €
– Grundsteuer A 13.000 €
– Grundsteuer B 260.000 €
– Gewerbesteuer 350.000 €
– Einkommensteuerbeteiligung 462.000 €
– Umsatzsteuerbeteiligung 31.000 €
– Zweitwohnungssteuer 62.000 €
Gesamt 1.180.000 €

Kämmerer Hans Zahler sprach zum Thema Zweitwohnungssteuer die Pressemeldungen des letzten Jahres an, dort wurde berichtet dass die Klagen gegen die Zweitwohnungssteuer z.B. in Bad Wiessee erfolgreich waren. Der Kämmerer versicherte dass die Wallgauer Satzung zur Zweitwohnungssteuer die er selbst erstellt hatte sicher ist und keine Probleme zu erwarten sind.

Umlagen:
Gewerbesteuerumlage 72.000 € (an Bund um Länder)
Kreisumlage 562.000 € (an den Landkreis)

TOP 2:

Außerplanmäßige Ausgaben die über dem Haushaltsplan lagen:
– Betriebskosten Kläranlage 10.000 €
– Gewerbesteuerumlage 12.000 €
– Schulbus 5.000 €
Gesamt 27.000 €

Außerplanmäßige Einnahmen die über dem Haushaltsplan lagen:
Schule 25.000 € (da Wallgau eine Klasse mehr bekommen hat als Krün)
Personalkosten Kindergarten 10.000 €
Einkommensteuer 20.000 €
Parkgebühren 7.000 €
Grunderwerbssteuer 11.000 €
Gesamt 73.000 €

Gesamt:
Außerplanmäßige Mehrausgaben 27.500 €
Außerplanmäßige Mehreinnahmen 73.000 €
Mehrausgaben im Vermögenshaushalt 41.000 €
Mehreinnahmen im Vermögenshaushalt 12.000 €
Gesamt 16.500 € Plus für die Gemeinde gegenüber den geplanten Ausgaben

Der Bürgermeister lobte Kämmerer Hans Zahler ausdrücklich für seine
hervorragende Arbeit und hob hervor wie genau die Haushaltsplanung mit der Praxis übereinstimmt.

Beschlussvorschlag:
Entlastung der Jahresrechnung 2015 gem. Art. 102. 3 GO
Der Gemeinderat stimmt der Entlastung einstimmig zu.

Verschiedenes:

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Ende des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung um 18:50 Uhr
Anschließend nicht öffentlicher Teil,
danach nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates gemeinsam mit der Teilnehmergesellschaft der Dorferneuerung.

WBE