Gemeinderatssitzung 22.09.2016

Donnerstag 22.09.2016, 20:00 Uhr
Sitzungssaal im Rathaus Wallgau

 Mit Sitzungsbericht

Tagesordnung:

1.  Vereidigung eines neuen Mitglieds des Gemeinderates
2. Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben im Bereich Abwasserentsorgung
   Verschiedenes

Wallgau, 15.09.2016

Disclaimer
Quelle: Aushang am Rathaus Wallgau

Sitzungsbericht:

Der nachfolgende Bericht wurde von mir als Zuhörer der Sitzung geschrieben. Ich haben ihn nach bestem Wissen verfasst und erhebe keinen Anspruch auf Vollständigkeit und Richtigkeit. Maßgebend ist das jeweils amtliche Protokoll der Gemeinde Wallgau, das im Rathaus eingesehen werden kann.

Bürgermeister Hansjörg Zahler begrüßte die anwesenden sieben Zuhörer inkl. dem Vertreter des Garmisch-Partenkirchner Tagblatts sowie die anwesenden Gemeinderäte. Aus beruflichen Gründen war GR Albert Neuner sowie aus persönlichen Gründen GR Georg Rauch entschuldigt. Mit unter den Zuhörern waren auch Frau Pavoni vom ALE sowie Hr. Weisenberger (Standort & Kommune) und Hr. Steinbauer (Steinbauer Strategie), die die Gemeinde im Rahmen der Dorferneuerung zu den Projekten Kirchenböbl und dem Thema Gesundheitstourismus beraten.

Zur Sitzung wurde form- und fristgerecht geladen. Gegen die Tagesordnung und das Protokoll der letzten Sitzung gab es keine Einwände. Damit gilt beides als angenommen.

TOP1:

Nach dem Rücktritt von Gemeinderätin Vroni Stelzl in der Gemeinderatssitzung vom 11.08.2016 vereidigte Bgm. Zahler Philipp Hubbauer als nächsten Nachrücker innerhalb der CSU-Liste zum neuen Gemeinderat. Nach der Eidesformel begrüßte Bgm. Zahler Philipp Hubbauer als neues Mitglied des Gemeinderats und wünschte eine gute Zusammenarbeit. Vroni Stelzl, die zur Vereidigung ihres Nachfolgers eingeladen worden war, hatte sich wegen eines zeitgleichen privaten Termins entschuldigt.

TOP2:

Die bei Arbeiten am Faulturm der Kläranlage Mittenwald entstandenen Kosten werden entsprechend dem Verteilerschlüssel auf die Mitglieder des Abwasserverbundes Scharnitz, Leutasch, Mittenwald, Krün und Wallgau aufgeteilt. Zusätzlich zu der im Haushalt vorgesehenen Summe von 3000€ fallen jetzt für die Gemeinde Wallgau weitere 7850€ an.

Verschiedenes:

Verkehrssituation Alpspitzstraße: Eine Anwohnerin der Alpsitzstraße hatte eine Anfrage gestellt, wie die unübersichtliche Verkehrssituation an der Einmündung der Alpspitzstraße in die Mittenwalder Straße (direkt vor dem Garten des Rathauses) entschäft werden könne. Beim Einbiegen aus der Alpspitzstraße in die Mittenwalder Straße ist die Sicht nach links ortseinwärts durch die Hecke am Rathaus stark eingeschränkt, so die Anfrage. Der Bürgermeister nannte die Möglichkeit eines Spiegels oder den Zuschnitt der ca. 1 m hohen Hecke, die dies vermutlich nicht überleben würde, auch das entfernen der Hecke und die Umgestaltung des Gartens in Form eines Bauerngartens wäre eine Möglichkeit. Jedoch gibt es in Wallgau 10-15 ähnliche Stellen, die man dann auch mit einem Spiegel ausrüsten müsste. GR Karlheinz Schwaiger hat sich die entsprechende Stelle bereits aus der Sicht eines PKW-Fahrers angeschaut und hat bestätigt, dass die Sicht in die Bundesstraße schlecht ist. Der kürzlich an dieser Stelle passierte Unfall zwischen einem Motorrad und PKW hat laut Bürgermeister nicht mit der Unübersichtlichkeit an dieser Stelle zu tun. Der Rathauschef bat die Gemeinderäte, sich bis zur nächsten Gemeinderatssitzung eine Meinung zu bilden.

Gewerbegebiet: GR Bernhard Wilde fragte nach dem Stand der Bodenproben zum geplanten Gewerbegebiet. Der Bürgermeister informierte, dass bereits eine von den ca. fünf geplanten Proben genommen wurde. Preis je Probe 220€. Bis zur nächsten Gemeinderatssitzung sollen die Ergebnisse vorliegen.
Zuletzt wurde das Thema Gewerbegebiet öffentlich in der Gemeinderatssitzung vom 11.08.2016 unter Verschiedenes angesprochen (Übersichtskarte geplantes Gewerbegebiet Isarstraße)
Erntedank: Der Bürgermeister bat die Gemeinderäte, bei der Erntedankprozession am 02.10.2016 Präsenz zu zeigen. Es mache keinen guten Eindruck, wenn sich nur zwei Vertreter der Gemeinde an der Prozession beteiligen.

Nachdem es keine weiteren Wortmeldungen gab, beendete Bgm. Zahler um 20.25 Uhr den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung.

WBE

• Lesen Sie zur Vereidigung von Philipp Hubbauer den Online-Zeitungsartikel vom 29.08.2016 auf Merkur.de