Gemeideratssitzung 23.05.2019

Donnerstag 23.05.2019, 20:00 Uhr
Sitzungssaal im Rathaus Wallgau

 Mit Sitzungsbericht

Tagesordnung:

1. Kostenschätzung nach DIN 276 und gewerksweiser Kostenschätzung für das Bauvorhaben Kirchenböbl: Beschlussfassung über das weitere Vorgehen
   Verschiedenes

Disclaimer
Quelle: Aushang am Rathaus Wallgau

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Sitzungsbericht:

Der nachfolgende Bericht wurde von uns als Zuhörer der Sitzung bzw. Gemeinderat geschrieben. Wir haben ihn nach bestem Wissen verfasst und erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit und Richtigkeit. Maßgebend ist das jeweils amtliche Protokoll der Gemeinde Wallgau, das im Rathaus eingesehen werden kann.

Bürgermeister Hansjörg Zahler begrüßte den vollzähligen Gemeinderat und die insgesamt 5 Zuhörer inkl. Fr. Wehmeier vom Kreisboten und Fr. Schauer vom Garmisch-Partenkirchner Tagblatt. Zur Sitzung wurde form- und fristgerecht geladen. Gegen die zugestellte Tagesordnung gab es keine Einwände. Somit galt sie als angenommen.

Zum öffentlichen Protokoll der letzten Sitzung gab es von GR Bastian Eiter zwei Einwände. So fehlte im TOP Verschiedenes der Hinweis auf das 100-jährige Trachtenjubiläum und bei der Nachfrage zum Punkt Dorferneuerung war nicht der Abriss das Thema, dies wurde im Haushalt (TOP 6) behandelt, sondern dass sich der neue zuständige Ansprechpartner des ALE (Nachfolger von Fr. Pavoni) noch nicht bei der Gemeinde gemeldet hat.

TOP 1:

Bgm. Zahler erklärte, dass er sich mit einem Architekten unterhalten hätte, wie man belastbaren Zahlen für einen Neubau (Ersatzbau Kirchenböbl) am Dorfplatz erhalten könne. Dies könne anhand einer Berechnung nach DIN 276 erfolgen. Als Basis solle die Planskizze mit den Außenansichten des AB Siedenburg dienen. Es sollen zwei Größenvarianten (200 und 300 m² Grundfläche) untersucht werden. Da von Seiten der Landwirte weiterhin Interesse an der Einmietung für einen Hofladen besteht, soll so die Höhe der Miete ermittelt werden. Das Honorar für die Kostenschätzung der Leistungsphase 2 würde € 800,- betragen.

Auf die Frage von GR Baur, dass dann wohl die große 400 m²-Lösung, die für einen City-Markt mindestens nötig wären, hinfällig sei, antwortete Zahler, dass er keine großen Hoffnungen mehr habe, auch wenn zwei Anbieter noch nicht abgesagt hätten.
GR B. Neuner meinte, dass wir für die Kosten eine Hausnummer bräuchten, falls ein Mietinteressent anfragen würde.
GR Wilde ergänzte, dass die derzeit angedachte Nutzung ein Hofladen, Praxisräume und Wohnungen sei.
GR Rauch fügte hinzu, dass die Baukosten anderer Gebäudegrößen mit Hilfe der beiden berechneten Baukosten interpoliert werden könnten.
GR Berwein sagte, dass die Möglichkeiten der Finanzierung erst nach einer Kostenschätzung geklärt werden können. Zudem regte er an, dass die Räume möglichst flexibel den verschiedenen Nutzungsoptionen entsprechend gestaltet werden müssten.
Zahler erwiderte, dass eine möglichst flexible Nutzung angedacht sei.
2. Bgm. Schwaiger merkte an, dass bei den vorliegenden Planskizzen wegen des angedachten Marktes große Schaufenster geplant waren. Dies müsse entsprechend angepasst werden.
Der GR beschloss einstimmig, eine Kostenschätzung nach DIN 276 zu beauftragen.

Verschiedenes

Saitenstrassen:
Bgm. Zahler wies auf das bevorstehende Musikfestival Saitenstrassen hin, welches am Mittwoch 29. Mai mit dem Konzert des Gebirgsmusikkorps am Kranzberg beginnt. Derzeit hätten sich 102 Musikgruppen angemeldet. Alle Helferpositionen konnten besetzt werden. Das mediale Echo sei sehr positiv. Der zentrale Anlaufpunkt in Wallgau sei das Haus des Gastes.
Tiny House:
Bgm. Zahler erklärte, dass ein Wallgauer Mieter eine Anfrage gestellt habe, ob es denn möglich sei, ein Tiny House in Wallgau aufzustellen. Da sein Mietvertrag ende und in Anbetracht der steigenden Immobilienpreise, sehe er dies als einzige Möglichkeit, zu Wohnraum zu gelangen. Außerdem halte er dies gut für die Umwelt, da hier der Flächenverbrauch gering wäre. Zudem fragte er die Gemeinde, ob diese Grundstücksbesitzer kenne, die hierfür Grund zur Verfügung stellen würden.

Bgm. Zahler sieht es so ähnlich wie einen Dauercampingplatz, für die bei einer mobilen Ausführung mit Rädern keine Baugenehmigung nötig sein. Dies müsse planerisch angegangen werden. Dann stellte er die Frage an das Gremium, ob wir dies direkt ablehnen, oder soll darüber diskutiert werden. Er ginge davon aus, dass bei einer Zustimmung dann mehrere kommen würden.
GR Baur merkte an, dass wir kein Gewerbegebiet zustand bringen, aber dafür so etwas vorantreiben. Wir würden uns dann selbst karikieren.
GR Eiter ergänzte, dass wenn dieser Interessent einen Eigentümer eines Baugrundstückes fände, dann müsse man sich an die Bauvorschriften halten.
GR Wilde schlug vor, dass der Bgm. beim LRA nachfragen solle. Dies wurde von Zahler zugesichert.
Europawahl:
Bgm. Zahler erklärte, dass noch ein Ersatzhelfer für die Briefwahl benötigt wäre, da es bereits mehr als 300 Briefwähler gebe.
Soiernstraße:
GR Baur fragte nach, was es mit dem Kahlschlag am Bungalow auf sich habe. Bgm. Zahler antwortete, dass hier Parkflächen für das Saitenstrassenfestival geschaffen werden sollen.
Löschwasserentnahmestelle HDG:
2. Bgm. Schwaiger bezog sich auf den TOP 4 der letzten GR-Sitzung vom 9.5.2019, als der WWV einen Antrag zur Löschwasserversorgung am HDG gestellt hatte. Er wollte die Aussage von Bgm. Zahler, dass dies nicht gefordert sei, richtig stellen, da es im Baugenehmigungsbescheid, aus der er die entsprechenden Passagen zitierte, explizit aufgeführt wurden.
Hundehalteverordnung:
2. Bgm. Schwaiger bezog sich nochmals auf eine Aussage von Bgm. Zahler aus der letzten Sitzung, dass derzeit eine Abstimmung mit der Gemeinde Krün bezüglich der Schnittstellen des Geltungsbereichs der HHV laufe. Er habe diesbezüglich mit Krüns Bgm. Schwarzenberger gesprochen, der angab, dass er bisher weder mündlich darüber gesprochen, noch Unterlagen erhalten habe.
Schwaiger bat deshalb nochmals darum, den Kontakt mit Krün aufzunehmen, da hier evtl. etwas untergegangen sei. In Krün hat schon der Vermieterverein eine ähnliche Anfrage für eine HHV an die Gemeinde gestellt. Der Vorentwurf der Satzung wurde ja bereits im Dezember dem Gemeinderat vorgelegt. Bgm. Zahler sicherte dies zu.

Nachdem es keine weiteren Wortmeldungen mehr gab, beendete Bgm. Zahler um 20.31 Uhr den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung und wünschte den Zuhörern einen guten Nachhauseweg.

WBE und BEI

Lesen Sie hierzu auch die Online-Zeitungsartikel auf Merkur.de die Bezug zu dieser Gemeinderatssitzung haben:

• Zu TOP 1: Online Artikel vom 26.05.2019 GR beschließt Beauftragung Kostenermittlung