Gemeinderatssitzung 07.09.2017

Donnerstag 07.09.2017, 20:00 Uhr
Sitzungssaal im Rathaus Wallgau

Mit Sitzungsbericht

Tagesordnung:

1. Antrag auf Vorbescheid für die Errichtung eines Wintergartens auf der bestehenden Garage zur Wohnraumerweiterung des privat genutzten 1. Stockes,  FlNr. 1748 Gem. Wallgau
2. Bericht der Rechnungsprüfung 2016, Genehmigung durch den Gemeinderat
   Verschiedenes

Disclaimer
Quelle: Aushang am Rathaus Wallgau

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Sitzungsbericht:

Der nachfolgende Bericht wurde von uns als Zuhörer der Sitzung geschrieben. Wir haben ihn nach bestem Wissen verfasst und erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit und Richtigkeit. Maßgebend ist das jeweils amtliche Protokoll der Gemeinde Wallgau, das im Rathaus eingesehen werden kann.

Bürgermeister Hansjörg Zahler begrüßte die vollzählig erschienenen Gemeinderäte sowie die fünf anwesenden Zuhörer.

Zur Sitzung wurde form- und fristgerecht geladen. Gegen die Tagesordnung und das Protokoll der letzten Sitzung gab es keine Einwände. Damit gilt beides als angenommen.

TOP1:

Der Bauwerber will mit seinem Antrag auf Vorbescheid klären, ob er einen Wintergarten auf seiner bestehenden Garage in Obernach 1 FlNr. 1748 Gem. Wallgau, errichten darf. Der Bauausschuss hat den Antrag bereits vorbehandelt und keine Einwände geäußert. Nachdem auch aus dem Gemeinderat keine Fragen auftraten, wurde dem Antrag auf Vorbescheid einstimmig zugestimmt.

TOP2:

Gemeinderat und Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Robert Kuplwieser informierte über die Ergebnisse der Rechnungsprüfung 2016. Folgende Punkte wurden bemängelt:
–  Zwei Außenstände müssen noch in nicht öffentlicher Sitzung behandelt werden.
– Die genaue Verwendung von Baumaterial war in manchen Fällen nicht eindeutig ersichtlich.
– Für die auffällig häufigen Bewirtungskosten im Rahmen der Dorferneuerung mit der Fa. „Standort und Kommune“ fehlte die Angabe der beteiligten Personen (nicht durch die Gemeinde verursacht, wie der Bürgermeister ergänzte).
Ansonsten wurde festgestellt, dass die Buchungslisten und Belege ordentlicht geführt sind.
Der Gemeinderat nahm den Bericht zur Rechnungsprüfung zur Kenntnis und genehmigte diesen einstimmig.

Verschiedenes:

Bundestagswahl: Bürgermeister Zahler erinnerte die Gemeinderäte an den Wahldienst zur Bundestagswahl am Sonntag, den 24. Sep. 2017. Da an diesem Tag gleichzeitig auch die Erntedankprozession und die Siegerehrung im Bundesschießen der Gebirgsschützen stattfindet, bittet der Bürgermeister, sich bei Überschneidungen in der Gemeinde bei Alfred Mayr zu melden und ggf. selbst einen Ersatz zu suchen.
Kirchenböbl / Dorfladen: In der nächsten Gemeinderatssitzung, die wie geplant am 21.09.2017 stattfindet, wird ein Antrag mehrerer Gemeinderäte zum Thema Kirchenböbl behandelt. Zu diesem Thema werden auch der Notar Klaus Ochs (zur Beantwortung evtl. Fragen z.B. zur Erbpacht) und Peter Böhmer als Leiter des Farchanter Dorfladens anwesend sein.

Nachdem es keine weiteren Wortmeldungen gab, beendete Bgm. Zahler um 20.12 Uhr den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung.

WBE und BEI