Gemeinderatssitzung 17.12.2020

Donnerstag 17.12.2020, 19:00 Uhr
im Haus des Gastes

• Mit Sitzungsprotokoll auf der Homepage der Gemeinde Wallgau

 Tagesordnung:

1. Antrag zur Unterkellerung der best. Garage zum Einbau einer Holzschnitzelheizung und Errichtung eines Hackschnitzelbunkers, FlNr. 106 Flößerstraße 3 in Wallgau
2. Bebauungsplan Nr. 18 „Flößerstraße“ – Beschlussfassung zu den Stellungnahmen nach § 4 Abs. 1 BauGB sowie Satzungsbeschluss
3. Teilaufhebung der Klarstellungssatzung im Bereich der Flößerstraße
4. Dorferneuerung
   4.1 Bestellung der Gemeindevertreter in der Vorstandschaft der TG
   4.2 Umsetzung der Gestaltung der Randbereiche B11 in Bauträgerschaft der Gemeinde
5. Erhöhung des Hebesatzes der Gewerbesteuer – Wv. [1] [2]
6. Neuaufstellung der Satzung über die Parkgebühren
7. Wasser- und Abwassergebühren
   7.1 Rückwirkende Anpassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Gemeinde Wallgau (BGS-EWS) vom 11.10.2004 in der Fassung der Änderungssatzung vom 20.12.2013
   7.2 Rückwirkende Anpassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Wallgau (BGS-EWS) vom 02.09.2005 in der Fassung der Änderungssatzung vom 26.02.2018
8. Bestellung zum stv. Standesamtsleiter
9. Bekanntgaben und Sonstiges

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt

Disclaimer
Quelle: Aushang am Rathaus Wallgau

• Sitzungsprotokoll (Niederschrift) auf der HP der Gemeinde Wallgau  
  (PDF wird ggf. in ihren Downloadordner geladen)

Themen zu TOP 9 Bekanntgaben und Sonstiges

• Neue Öffnungszeiten im Rathaus
• Coronabedingt ist das Rathaus ab Mo. 21.12.20 bis 10.01.2021 geschlossen
  Termine können telefonisch oder per Mail vereinbart werden.
• Der Förderantrag zur Sanierung der Kneippanlage ist gestellt
• Der Antrag zur Teilnahme an der Energiekarawane ist gestellt
• Die Schlüsselzuweisung 2021 ist um € 93.000 niedriger als 2020
• Kommunales Wohnraumförderprogramm [1] [2]

Sitzungsprotokoll
Laut der in der konstituierenden Sitzung am  07.05.2020 beschlossenen Geschäftsordnung, werden die offiziellen Sitzungsberichte (Niederschriften) auf der Homepage der Gemeinde Wallgau veröffentlicht.
Die Veröffentlichung der Protokolle kann immer erst nach Genehmigung durch den Gemeinderat erfolgen. Dies ist in der Regel nach der darauffolgenden Gemeinderatssitzung.

• Übersichtsseite Gemeinderatssitzungen zur Recherche für interessierte Bürger und Gemeinderäte.

• Gemeinderäte, ihre Referate und Ausschüsse

• Zuständigkeit des 1. Bürgermeisters (GO Art. 37)

• Aufgaben des Gemeinderats

• Warum gibt es die jahrelang geschriebenen umfangreichen Sitzungsberichte nicht mehr?   Hier die Antwort.