Gemeinderatssitzung 15.12.2016

Donnerstag 15.12.2016, 20:00 Uhr
Sitzungssaal im Rathaus Wallgau

Mit Sitzungsbericht

Tagesordnung:

1. Maßnahmen zur Erlangung des Prädikats Luftkurort:
   Beschlussfassung
2. Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben im Bereich der Schulbeiträge
3. Bericht der Rechnungsprüfung 2014, Genehmigung durch den Gemeinderat
   Verschiedenes

Wallgau, 08.12.2016

Disclaimer
Quelle: Aushang am Rathaus Wallgau

Sitzungsbericht:

Der nachfolgende Bericht wurde von mir als Zuhörer der Sitzung geschrieben. Ich habe ihn nach bestem Wissen verfasst und erhebe keinen Anspruch auf Vollständigkeit und Richtigkeit. Maßgebend ist das jeweils amtliche Protokoll der Gemeinde Wallgau, das im Rathaus eingesehen werden kann.

Bürgermeister Hansjörg Zahler begrüßte die fünf anwesenden Zuhörer inkl. der Vertreterin des Garmisch-Partenkirchner Tagblatts sowie die anwesenden Gemeinderäte. Aus beruflichen Gründen hat sich GR Albert Neuner entschuldigt.

Zur Sitzung wurde form- und fristgerecht geladen. Gegen die Tagesordnung und das Protokoll der letzten Sitzung gab es keine Einwände. Damit gilt beides als angenommen.

TOP1:

Aus einer Initiative der Dorfentwicklung am 12.05.2016 heraus, strebt Wallgau das Prädikat Luftkurort an. Zusammen mit Krün will man den touristisch wichtigen Status Luftkurort erreichen. Ob durch eine Kooperation mit dem Nachbarort Einsparungen bei den Gutachterkosten möglich sind, ist noch nicht geklärt, somit sind die nachfolgenden Zahlen Höchstgrenzen. Grundlage für ein erstes Gutachten sind Messungen über einen Zeitraum von einem Jahr mit angesetzten Kosten zwischen € 10.000.- und € 11.000.-, die alle zehn Jahre erneuert werden müssen. Nach fünf Jahren ist eine Zwischenbeurteilung mit Kosten von ca. € 5.000.- nötig. Die einmalige gutachterliche Beurteilung der Messungen schlagen mit € 4.000.- zu Buche.

Nach Meinung von GR Philipp Hubbauer machen die Anstrengungen zur Erlangung des Prädikats Luftkurort nur Sinn, wenn sich auch Krün dem Vorhaben anschließt. Das sieht der Bürgermeister nicht so, zwar hält er eine Zusammenarbeit mit Krün bei diesem Thema für wünschenswert, jedoch müsse Wallgau auch seine eigenen Ziele verfolgen.

GR Bernhard Wilde fragte nach, wie groß das Risiko sei, den einmal erreichten Status Luftkurort bei einer Zwischenbeurteilung wieder zu verlieren und dass es aus seiner Sicht wichtig wäre, das gemeinsam mit Krün anzugehen. Nach Einschätzung des Bürgermeisters sei es unwahrscheinlich, den Titel Luftkurort, wenn man ihn einmal erhalten hat, wieder zu verlieren. Auch andere Gemeinderäte halten eine Zusammenarbeit mit Krün beim Thema Lufkurort für sehr wichtig. 

Als nächster Schritt zur Zusammenarbeit muss die kommende Gemeinderatssitzung in Krün, in der zu diesem Thema abgestimmt wird, abgewartet werden.
Bürgermeister Zahler verlaß folgenden Beschlussvorschlag: Die Gemeinde Wallgau stellt in den Haushalten 2017 € 8.000 und in 2018 € 7.000 zur Erlangung des Prädikats Luftkurort bereit. Der Gemeinderat stimmte diesem Beschlussvorschlag einstimmig zu.

TOP2:

Kämmerer Hans Zahler informierte, dass aufgrund von Verschiebungen bei den Schülerzahlen zwischen Krün und Wallgau überplanmäßige Ausgaben in Höhe von € 20.000 zu zahlen sind. Die Ausgaben seien nicht zu kalkulieren, aber zu genehmigen, so der Kämmerer. Die Summe von € 20.000 ist in € 10.000 Nachzahlung und € 10.000 Vorrauszahlung aufgeteilt. Der Gemeinderat stimmte den Ausgaben einstimmig zu.

TOP3:

Da der Bericht zur Rechnungsprüfung 2014 bereits in einer früheren Gemeinderatssitzung (siehe unser Sitzungsbericht vom 12.05.2016) öffentlich behandelt wurde und jetzt nur vier neue Punkte zu besprechen sind, schlug der Bürgermeister eine Verlegung dieses TOP’s in den nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vor. Der Gemeinderat stimmte dem einstimmig zu.

Verschiedenes:

Dorferneuerung / Dorfplatz: Der Bürgemeister entschuldigte sich dafür, dass der Termin am 07.12.2016 zur Informationsveranstaltung über die Projekte der Dorferneuerung nicht gehalten werden konnte. Die Informationsfülle der in den letzten Jahren erarbeiteten Ergebnisse sei so groß, dass diese nicht in einer Zwei-Stunden-Veranstaltung präsentiert werde können. Aus diesem Grund werden die Ergebnisse der Dorferneuerung bei drei Veranstaltungen im Januar 2017 präsentiert. Im Rahmen dieser Bürgerinformation ist auch ein Modell des Wallgauer Dorfplatzes mit den Vorschlägen der zukünftigen Gestaltung zu besichtigen.

•  ab Montag 09.01.2017 Ausstellung mit Informationstafeln im Rathaus
•  Samstag 21.01.2017 Informationstag mit einzelnen Informationsständen im Haus des Gastes. An den Infoständen können sich die Bürger von Fachleuten über die einzelnen Themen informieren lassen.
• Dienstag 24.01.2017 Dorfversammlung zum Thema Dorferneuerung und Dorfplatz

Einige Gemeinderäte drückten ihren Unmut über die bereits mehrfach verschobene Veranstaltung aus und dass die Mitglieder des Gemeinderats über die Terminabsage am 07.12.2016 nicht informiert wurden.

Zufahrt Witter: Bei privaten Differenzen zwischen einem Grundstückseigentümer am Fahrweg zur Witter und einem Hinteranlieger konnte man sich nicht auf ein Durchfahrtsrecht einigen. Der besagte Hinteranlieger fragt jetzt bei der Gemeinde nach, ob er auf eigene Kosten eine Furt (Lageplan) zwischen Genossenschaftsstadel und dem Fahrweg zur Witter errichten darf. Die Gemeinde hat nichts gegen die Errichtung einer Furt, so der Bürgermeister, es müssten jedoch die Untere Naturschutzbehörde und das Wasserwirtschaftsamt einbezogen werden. Bisher gab es bereits im Grundbuch eine Trasse mit Wegerecht für die Gemeinde, die aber nicht genutzt wurde. Die neue Furt, deren Bau bereits begonnen hat, soll auf wesentlich kürzerem Weg durch die Finz führen. 2. Bgm. Karlheinz Schwaiger merkte an, dass die Baumaßnahmen größer ausfielen, als mit dem Forstamt vereinbart wurde und die jetzt vorhandenen großen Haufen neben der Furt so nicht bleiben könnten.

Ebenfalls in dem Zusammenhang mit dem Fahrweg zur Witter fragte GR Robert Kuplwieser nach, was es mit dem angeblich nicht vorhandenen Förderbescheid zur Verbauung der Finz in diesem Bereich auf sich habe. Um Gerüchten im Dorf entgegenzuwirken, zeigte der Bürgermeister den eingescannten Förderbescheid in Höhe von € 112.000. Der Bescheid, der in der Vergangenheit bereits mehrfach verlängert wurde, sei aber seit dem 21.07.2016 nicht mehr gültig. Die für die Verbauung der Finz nötige Grundstücksabtretung von ca. 10 – 15 m², sowie für die Änderung der Widmung der Fahrstraße konnte ebenfalls keine Einigung erziehlt werden. Die Verbauung der Finz in diesem Bereich hätte alleine der Sicherung des Fahrweges dienen sollen so der Bürgermeister und sei in keinem Fall ein Hinweis, dass in der Witter ein Hotel gebaut werden solle.

Eisfläche am Dorfplatz: GR Hans Baur sprach die Pläne zu einer Eisfläche für Kinder am Rande des Dorfplatzes an. Der Bürgermeister sieht da Probleme beim Untergrund auf Wiese und Kies, hält die Eisfläche aber für machbar. GR Bernhard Wilde befürchtet Probleme bei der Herstellung der Eisfläche auf Kunstschnee aufgrund des Schneemangels. Kämmerer Hans Zahler (erfahrener Eisschütze) schlug vor, wie in Krün die Eisfläche mit einer Umrandung und einer Folie aufzubauen und schichtweise mit Wasser zu füllen. Bürgermeister Hansjörg Zahler versprach, zusammen mit Fachleuten nach einer Lösung zu suchen.

Nachdem es keine weiteren Wortmeldungen gab, beendete Bgm. Zahler um 20.45 Uhr den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung.

Lesen Sie hierzu auch den Online-Zeitungsartikel der Bezug zu dieser Gemeinderatssitzung hat:
Online-Artikel vom 26.12.2015 auf Merkur.de zu Verschiedenes Dorferneuerung / Dorfplatz

WBE Kirchenböbl